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16. August 2018

Nutzungsbedingungen

Das Angebot des Dienstes der Stadt Frankfurt am Main steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung oder Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

Die Stadt Frankfurt am Main übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte und distanziert sich von allen Inhalten, auf die durch Links oder andere technische Verweise innerhalb des Dienstes Bezug genommen wird. Sie ist nicht Urheber solcher Inhalte. Die Inbezugnahme durch Links ist auch nicht Ausdruck einer bestimmten Meinung der Stadt zu diesen Inhalten; insbesondere werden solche Inhalte nicht zu eigen gemacht oder gebilligt. Bitte beachten Sie auch, dass die Stadt Frankfurt am Main die unter den Links oder technischen Verweisen erreichbaren Inhalte nicht ständig prüfen kann. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Dienstes erfolgt auf eigene Verantwortung.

Für fremde Inhalte, die über den Dienst der Stadt Frankfurt am Main angeboten werden, ist sie allenfalls dann verantwortlich, wenn ihr rechtswidrige oder strafbare Inhalte positiv bekannt sind und sie diese nicht sperrt oder löscht, obwohl es technisch möglich und zumutbar wäre. Für Hinweise auf entsprechende Inhalte ist die Stadt stets dankbar.

Im Übrigen besteht eine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung des Dienstes der Stadt Frankfurt am Main entstehen, nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) oder falls eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfüllungsgehilfen eingesetzt wurden. Für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden haftet die Stadt Frankfurt am Main nicht.

Geschlechterbezeichnung

Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen in der Regel die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.