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21. Juni 2018

Impressum

 

Gesamtverantwortung

Magistrat der Stadt Frankfurt am Main
Stabsstelle Inklusion im Dezernat VIII - Soziales, Senioren, Jugend und Recht
Christiane van den Borg, Leitung
Friederike Schlegel, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Schillerstraße 20
60313 Frankfurt am Main
Opens window for sending emailstabsstelle.inklusion(at)stadt-frankfurt.de
Opens external link in new windowwww.frankfurt-inklusiv.de

Redaktion, Konzept und Gesamtbetreuung:
Linda Demuth, Büro der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen Frankfurt am Main
KiKo - Büro für Kommunikation GbR, Frankfurt am Main

Text
Brigitte Otto, Karin Spielmann, Robert Schmidt, Sonja Student

Leichte Sprache
Die Texte in Leichter Sprache sind gegengelesen und geprüft durch die Expertinnen und Experten der Prüfgruppen des WfB Rhein-Main e.V.

Titelfoto
Besten Dank an Michael Wicander, www.Skyline-Frankfurt.com, für die Bereitstellung des Fotos mit der Frankfurter Skyline.

 

 

Datenschutzerklärung

Diese Informationen dienen der Transparenz, wie Ihre Stadt Frankfurt am Main mit personenbezogenen Daten seiner Kundinnen und Kunden (Privatpersonen und Unternehmen) umgeht. Der Schutz von personenbezogenen Daten genießt einen sehr hohen Stellenwert, deshalb erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere mit den Regelungen der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO) und ggf. weiterer spezialgesetzlicher Regelungen wie z. B. des Sozialgesetzbuches (SGB). Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Amt die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen.

 

 1. Verantwortliche der Seite

a) Gesamtverantwortung:

Stadt Frankfurt am Main
DER MAGISTRAT Dezernat Soziales, Senioren, Jugend und Recht
Stadträtin Frau Prof. Dr. Daniela Birkenfeld
Schillerstraße 20
60313 Frankfurt am Main
E-Mail: Opens window for sending emaildezernatVIII(at)stadt-frankfurt.de

b) Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Referat Datenschutz und IT-Sicherheit
Sandgasse 6
603011 Frankfurt am Main
Tel. 069/212-32888
E-Mail: Opens window for sending emaildatenschutz(at)stadt-frankfurt.de

 

2. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten  

Die Datenverarbeitung durch die Stadt Frankfurt stützt sich insbesondere auf Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, SGB I, SGB VIII, SGB IX, SGB X, SGB XII, SGB IX sowie auf spezialgesetzliche Regelungen. Darüber hinaus ist gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO eine Datenverarbeitung auch zulässig, wenn die betroffene Person ihre Einwilligung erteilt hat.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Amtes oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der DSGVO.

Die Stadt Frankfurt hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

 

3. Speicherdauer

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Fall der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Selbstverständlich werden vom Amt alle gesetzlichen Aufbewahrungsfristen eingehalten.

 

4. Kategorien personenbezogener Daten

Insbesondere folgende Datenkategorien werden von der Stadt Frankfurt verarbeitet:

a) Stammdaten inkl. Kontaktdaten

Das sind beispielsweise:

Name, Vorname, Geschlecht, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Bilder, Benutzername und Kennwort (bei Nutzung der Online-Angebote).

b) Registrierung auf unserer Internetseite

Die betroffene Person hat die Möglichkeit, sich auf der Internetseite unter Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren. Welche personenbezogenen Daten dabei an die Stadt Frankfurt übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von der betroffenen Person eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei der Stadt Frankfurt für eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Die Stadt Frankfurt kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftrags-Verarbeiter, beispielsweise einen Paketdienstleister, Druckdienst veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine notwendige interne Verwendung nutzt. Die Registrierung der betroffenen Person unter freiwilliger Angabe personenbezogener Daten dient der Stadt Frankfurt dazu, der betroffenen Person Inhalte oder Leistungen anzubieten, die aufgrund der Natur der Sache nur registrierte Benutzern angeboten werden können. Registrierte Personen steht die Möglichkeit frei, die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten jederzeit abzuändern oder vollständig aus dem Datenbestand der Stadt Frankfurt löschen zu lassen.

Durch eine Registrierung auf der Internetseite der Stadt Frankfurt wird ferner die vom Internet-Service-Provider (ISP) der betroffenen Person vergebene IP-Adresse, das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung  gespeichert. Die Speicherung dieser Daten erfolgt vor dem Hintergrund, dass nur so der Missbrauch unserer Dienste verhindert werden kann, und diese Daten im Bedarfsfall ermöglichen, begangene Straftaten aufzuklären. Insofern ist die Speicherung dieser Daten zur Absicherung der Stadt Frankfurt erforderlich. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe besteht oder die Weitergabe der Strafverfolgung dient.

Die Stadt Frankfurt erteilt jeder betroffenen Person jederzeit auf Anfrage Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über die betroffene Person gespeichert sind. Ferner berichtigt oder löscht die Stadt Frankfurt personenbezogene Daten auf Wunsch oder Hinweis der betroffenen Person, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

 

5. Betroffenenrechte

 

a) Auskunft

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

  2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

  3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden.

  4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

  5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

  6. das Bestehen eines Beschwerderechts beim Hessischen Datenschutz in Wiesbaden (Opens external link in new windowhttps://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Adressen/LfD/Hessen.html?nn=5217144)

  7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

  8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem.  Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

b) Berichtigung/Vervollständigung

Sofern nachgewiesen wird, dass die bei der Stadt Frankfurt verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig oder unvollständig erfasst sind, werden diese nach Bekanntwerden unverzüglich berichtigt oder vervollständigt. Ihr Recht auf Berichtigung kann insoweit beschränkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt und die Beschränkung für die Erfüllung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.

c) Löschung

Sofern nachgewiesen wird, dass personenbezogene Daten zu Unrecht verarbeitet wurden, wird unverzüglich die Löschung der betroffenen Daten veranlasst. Das gilt auch, wenn die Daten zur Aufgabenerledigung nicht mehr benötigt werden. Für die Beurteilung dieser Sachlage sind die Speicherfristen maßgebend, wobei Rechnungslegungsfristen oder Rückforderungsfristen zu berücksichtigen sind.

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  1. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

  2. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem die Stadt Frankfurt unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Frankfurt übertragen wurde;

  3. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

  4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

  5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

6. Widerruf der Einwilligung

Werden Daten auf der Grundlage einer Einwilligung des Betroffenen verarbeitet, kann die Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die bis zum Widerruf erfolgte Verarbeitung bleibt davon unberührt.

 

7. Widerspruch

Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die Aufgrund von Art 6. Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.  

Die Stadt Frankfurt verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Zudem hat die betroffene Person das Recht aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die der Stadt Frankfurt zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.  

Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an das Amt wenden.

 

8. Beschwerderecht

Betroffene Personen haben die Möglichkeit, sich an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Husarenstr. 30 in 53117 Bonn) zu wenden, sofern sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden Daten gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt.

 

9. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

a) Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

b) Verwendung von Cookies

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

 

10. Gewährleistungsregelung

Das Angebot des Dienstes der Stadt Frankfurt am Main steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung oder Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

Die Stadt Frankfurt am Main übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte und distanziert sich von allen Inhalten, auf die durch Links oder andere technische Verweise innerhalb des Dienstes Bezug genommen wird. Sie ist nicht Urheber solcher Inhalte. Die Inbezugnahme durch Links ist auch nicht Ausdruck einer bestimmten Meinung der Stadt zu diesen Inhalten; insbesondere werden solche Inhalte nicht zu eigen gemacht oder gebilligt. Bitte beachten Sie auch, dass die Stadt Frankfurt am Main die unter den Links oder technischen Verweisen erreichbaren Inhalte nicht ständig prüfen kann. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Dienstes erfolgt auf eigene Verantwortung.

Für fremde Inhalte, die über den Dienst der Stadt Frankfurt am Main angeboten werden, ist sie allenfalls dann verantwortlich, wenn ihr rechtswidrige oder strafbare Inhalte positiv bekannt sind und sie diese nicht sperrt oder löscht, obwohl es technisch möglich und zumutbar wäre. Für Hinweise auf entsprechende Inhalte ist die Stadt stets dankbar.

Im Übrigen besteht eine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung des Dienstes der Stadt Frankfurt am Main entstehen, nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) oder falls eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfüllungsgehilfen eingesetzt wurden. Für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden haftet die Stadt Frankfurt am Main nicht.

 

Geschlechterbezeichnung

Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen in der Regel die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.

 

 

Nutzungsbedingungen

Der Dienst

Dieser Dienst wird von der Stadt Frankfurt am Main kostenlos angeboten. Die Stadt behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.

Dieser Dienst bietet Ihnen neben den eigenen Angeboten der Stadt Frankfurt am Main auch Informationen und Dienste anderer Anbieter, für deren Inhalt die Stadt nicht verantwortlich ist und für deren Nutzung eigene Bedingungen der Anbieter gelten können. Der Dienst der Stadt Frankfurt am Main veröffentlicht auch gewerbliche Informationen und Werbung von Unternehmen.

Copyright

Die in diesem Dienst wiedergegebenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte sowie das Layout und Design des Dienstes sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung der Stadt Frankfurt am Main, bzw. der Zustimmung der Rechteinhaber, nicht zu anderen als rein privaten Zwecken verwendet werden. Insbesondere ist eine öffentliche Wiedergabe oder Veränderung der Inhalte unzulässig. Einzelne Inhalte können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.

Die redaktionelle Verantwortung für die von der Stadt Frankfurt am Main eingestellten Inhalte liegt bei den jeweils zuständigen Ämtern.

Copyright

Magistrat der Stadt Frankfurt am Main 
Stabsstelle Inklusion im Dezernat für Soziales, Senioren, Jugend und Recht
60275 Frankfurt am Main
Telefon 069 / 212 44980
Opens window for sending emailstabsstelle.inklusion(at)stadt-frankfurt.de

Versenden von E-Mail

Soweit die Stadt Frankfurt am Main im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt Frankfurt am Main kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.

Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt Frankfurt am Main können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Stadt im Einzelfall ausdrücklich diese Möglichkeit eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail-Adresse zu verwenden.

Einstellen und Einsenden von Inhalten/Kommentarrichtlinien/Netiquette

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  • Seien Sie sachlich und greifen Sie niemanden persönlich an.
  • Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung. Versuchen Sie deshalb nie, Ihre Meinung anderen aufzuzwingen.

 

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  • Pornografie und Obszönitäten
  • Aufforderungen zu Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen
  • Beleidigungen und Entwürdigungen von Personen in jeglicher Form
  • Verletzungen von Rechten Dritter (Personen, Institutionen, Organisationen, Unternehmen)
  • Aufruf zu Demonstrationen und Kundgebungen jeglicher politischer Richtung
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